Allgemeine Geschäftsbedingungen zwischen den „Kunden“ und
der „K. Lips AG“ AG Churerstrasse 39a in 9450 Altstätten

1. Gültigkeit und Allgemeines

Verkauf, Lieferung und Dienstleistungen der K. Lips AG AG erfolgen nur zu unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen.  Bedingungen des Kunden gelten nur wenn wir diese ausdrücklich und schriftlich akzeptiert haben. Jeder Bedingung oder vertragsändernder Bestimmung des Kunden wird widersprochen. Für Projekte in denen die K. Lips AG als Generalunternehmer auftritt können individuelle zusätzliche Bestimmungen ausgehandelt werden.

2. Vertrag

Unser Angebot ist freibleibend. Wir behalten uns vor die Preise  ohne vorherige Anzeige anzupassen. Bestellungen gelten dann als angenommen, wenn diese durch uns schriftlich bestätigt wurden. Vertreter & Vertretungen der K. Lips AG sind nicht bevollmächtigt dem Kunden Zusagen zu machen. Technische Angaben zu unseren Produkten wie Abmessungen, Verbrauch, Leistung, etc. gelten als ungefähre Richtangaben. Hinsichtlich der Genauigkeit von Bestellungen trägt der Kunde die Verantwortung.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

Wir erheben keine Kleinmengenzuschläge. Versand und Verpackungskosten trägt der Kunde. Diese werden nach Aufwand berechnet, mindestens jedoch Fr. 12.-- Alle Preisangaben sind exkl. MwSt. es sei denn diese sind ausdrücklich als inklusive bezeichnet. Kostenvoranschläge für Reparaturen CHF 50. —Diese Gebühr wird nur erhoben wenn der Kunde das Gerät nicht reparieren lässt und kein Neugerät kauft. Zahlungstermine bis zu einem Auftragsvolumen von CHF 7‘000 innert 20 Tagen ab Faktura Datum. Zahlungstermine ab einem Volumen von CHF 7‘000.—1/3 bei Auftragserteilung 2/3 innert 20 Tagen nach Lieferung oder Montage. Das Recht Zahlungen zurückzuhalten steht dem Kunden nur insofern zu als seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

4. Warenlieferungen

Die Lieferzeit ergibt sich aus den Vereinbarungen der Vertragsparteien. Ihre Einhaltung durch die K. Lips setzt voraus, dass alle kaufmännischen, technischen und rechtlichen Fragen geklärt sind. Die Einhaltung der Lieferfrist steht unter dem Vorbehalt dass die K. Lips ihrerseits rechtzeitig beliefert wird. Die Gefahr geht auf den Kunden über sobald die Lieferung den Betrieb der K. Lips AG AG verlässt, respektive bei Lieferung und Montage durch K. Lips AG nach deren Lieferung oder Montage beim Kunden.  K. Lips AG AG versucht Lieferfristen einzuhalten übernimmt aber keine Gewähr. K. Lips AG ist berechtigt in zumutbarem Umfang Teillieferungen zu tätigen und in Rechnung zu stellen. Wenn die geschuldete Ware oder Dienstleistung nicht verfügbar ist und die K. Lips AG die nicht Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat, ist sie berechtigt vom Vertrag zurück zu treten.  In diesem Falle ist die K. Lips AG verpflichtet den Kunden sofort zu informieren, sie haftet nicht für Schäden des Kunden. Der Kunde ist ebenfalls berechtigt in diesem Falle vom Vertrag zurück zu treten. Werden der Versand oder die Annahme einer Lieferung verzögert aus Gründen die der Kunde zu vertreten hat so werden die der K. Lips AG zusätzlich entstehenden Kosten dem Kunden weiterbelastet.

5. Funktions - Gewährleistung

Der Kunde ist verpflichtet gelieferte Ware sofort zu kontrollieren und Mängel innert Wochenfrist nach Lieferung zu melden.  Es wird in der Regel ein Inbetriebnahme Protokoll erstellt. Mit der Annahme der Lieferung bestätigt der Kunde, dass er ausreichend beschult wurde oder bereits über das nötige Wissen zur korrekten, sicheren und den Gesetzen entsprechenden Anwendung der Geräte und Anlagen verfügt.

6. Umfang der Leistung

Die Preisangaben für Geräte  und Anlagen beinhalten keine Aufwendungen für bauseitige Änderungen oder Anpassungen. Werden Installationsarbeiten im Kaufvertrag mit aufgeführt so gelten diese als nicht abschliessend für einen  betriebsbereiten und gesetzeskonformen Zustand.  

7. Garantie, Haftung und Mängel

Auf Geräte und Anlagen gewähren wir Garantie wie der jeweilige Hersteller derselben. In der Regel sind dies 12 Monate ab Lieferdatum bei normaler Auslastung der Geräte. Bei Revisionen und Reparaturen gewähren wir eine Garantie von 3 Monaten auf den revidierten oder reparierten Teil eines Gerätes  oder einer Anlage. Die Garantieleistung erstreckt sich in jedem Fall nur auf den defekten Teil. Die K. Lips AG ist berechtigt für die Garantieleistung auch andere Fabrikate zu verwenden, sofern diese die Funktionalität der Anlage in der vorgesehenen Weise erfüllen.

Für die durch fahrlässige oder grobfahrlässige Pflichtverletzung der K. Lips AG dem Kunden entstandenen Schäden haftet die K. Lips AG begrenzt innerhalb der Leistung die Ihre Haftpflichtversicherung abdeckt. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch für Mitarbeiter oder Vertragsmiterfüller der K. Lips AG.

Der Kunde ist verpflichtet sich über sämtliche Gesetze Vorschriften,  inklusive Bedienungsanleitungen des Herstellers oder der K. Lips AG  selber zu informieren und diese strikte einzuhalten. K. Lips AG lehnt jede Haftung ab für Unfälle.  Für Fehler oder Beschädigungen die durch unsachgemässe Handhabung oder überdurchschnittlicher Abnutzung an Anlagen oder Geräten entstehen gewährt die K. Lips AG keine Garantieleistungen. Modifiziert ein Kunde die Anlage oder verwendet er Verbrauchs, Anlagen oder Ersatzteile eines anderen Herstellers erlischt jeglicher Garantieanspruch.

Anlagen müssen nach Gebrauch immer gereinigt und je nach Benutzung regelmässig durch Fachleute gewartet werden. Ohne Wartung durch ausgewiesenes Fachpersonal erlischt jeder Garantie Anspruch.

Beanstandungen bezüglich der Qualität von Oberflächen für Garantieleistungen sind innerhalb von 2 Arbeitstagen nach Lieferung/Montage  zu melden. Später gemeldete Mängel werden kostenpflichtig behoben.

8. Eigentumsvorbehalt

Die K. Lips AG AG ist berechtigt ohne weitere Mitwirkung des Kunden einen Eigentumsvorbehalt im Register des zuständigen Betreibungsamtes eintragen zu lassen. Mit der Unterschrift unter diese AGB oder einen Auftrag bestätigt der Kunde sein Einverständnis dazu. Bei Zahlungsverzug ist die K. Lips AG nach Mahnung berechtigt zur Rücknahme der Lieferung.  Der Kunde ist zur Herausgabe der Ware verpflichtet.
 

9. Gerichtsstand Salvatorische Klausel

Gerichtsstand für Klagen aus diesem Vertrag  ist der Sitz der K. Lips AG. Die K. Lips AG AG ist berechtigt auch bei jenem Gericht zu klagen das für den Firmensitz des Kunden zuständig ist. Anwendbar ist schweizerisches Recht. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages oder dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht berührt.

10. Verjährung

Alle Ansprüche des Kunden aus welchen Rechtsgründen auch immer verjähren innert 12 Monaten nach Vertragsabschluss des jeweiligen Auftrages.